Appell vom 26. Oktober 2016 -> Keine folgenreiche Diskriminierung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen!

an die Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 26. bis 28. Oktober 2016 in Rostock zum Beschlussvorschlag aus Bayern (Stand 24.10.2016) zu TOP 2.2.: Standards und Kosten für UmA im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe

Keine folgenreiche Diskriminierung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen!
Die Forderung nach einer speziellen Leistungsart „Jugendwohnen“ für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sowie nach einem Vorrang von Angeboten der Jugendsozialarbeit bedeutet eine kinderrechtswidrige Diskriminierung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (vgl Art. 22 Abs. 2 Satz 2 UN-Kinderrechtskonvention). Sie geht an den Bedarfen der Jugendlichen vorbei würde zu einer drastischen Standardabsenkung führen. Während für Kinder und Jugendliche, die in einem Heim untergebracht werden, ein Fachkraft-Kind-Schlüssel von maximal 1:4 (in der Regel deutlich darunter) gilt und Voraussetzung einer Betriebserlaubnis ist, liegt er beim Jugendwohnen im Rahmen der Jugendsozialarbeit zwischen 1:10 und 1:40. Jugendwohnen ist eine Leistung der Kinder- und Jugendhilfe, die Mobilität ermöglicht und einem erfolgreichen Schul- oder Ausbildungsabschluss dient; die Einrichtungen des Jugendwohnens stellen in der Regel keine Angebote zur Verselbstständigung junger Menschen mit einem erhöhten Betreuungsbedarf zur Verfügung. Der geforderte Vorrang schadet nicht nur, sondern ist auch überflüssig. Schon jetzt bietet das SGB VIII alle Differenzierungsmöglichkeiten.
Der Forderung scheint der Gedanke zugrunde zu liegen, die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge seien schon selbstständig und bräuchten daher weniger Begleitung. Hier wird die auf der Flucht erworbene „Überlebensselbstständigkeit“ und Resilienz mit der Selbstständigkeit verwechselt, die es braucht, um sich in Deutschland zu integrieren und eine Lebensperspektive zu erarbeiten. Auch zeigen sich Spätfolgen erlittener Traumata erst zeitversetzt, wenn Sicherheit und Ruhe für die jungen Menschen gegeben ist. Wenn die Kinder- und Jugendhilfe an dieser Stelle ihre Unterstützung zurückfährt, wäre das multiple Scheitern der für die Gesellschaft so wichtigen Integrationsanstrengungen vorprogrammiert.
Nicht nur in Einzelfällen würden unzureichende Hilfen die jetzt schon erhöhte Gefahr psychischer Belastung bis hin zu Suizidalität in dieser Gruppe in unverantwortlicher Weise steigern und zu einer Zunahme der Notfälle in der Kinder- und Jugendpsychiatrie führen. Eine solche Verlagerung ins Gesundheitswesen führt absehbar zu einer Kostensteigerung.

Die Forderung, die Kostenerstattung der Länder an die Kommunen für die Aufnahme, Unterbringung und Hilfen für junge Flüchtlinge von Rahmenverträgen der Länder mit kommunalen Spitzenverbänden abhängig zu machen, ist ebenso problematisch. Sie würde ein Parallelsystems für die „Sondergruppe“ unbegleitetete minderjährige Jugendliche, mit eigenen Vorgaben schaffen. Steuerung der Leistungen würde nicht mehr über Bedarfe und Hilfepläne, sondern über die Entgelt-Rahmenvereinbarung erfolgen. Außerdem wäre dies eine Verabschiedung – quasi durch die Hintertür – von einer einheitlichen Kinder- und Jugendhilfe. Bislang haben der Bund und viele Länder „Sonderregelungen“ strikt abgelehnt.
Kommunen würden mit ihrer Verantwortung allein gelassen. Mit den Rahmenvereinbarungen stünden Kommunen im Zweifel vor der Wahl, sich zwischen angemessenen Hilfen oder Kostenerstattung entscheiden zu müssen.


Kein Abbruch von Integration und Unterstützung mit 18!

Die Forderung, „gesetzlich sicherzustellen, dass sich die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe auf die Versorgung von Minderjährigen konzentrieren“, ist entschieden zurückzuweisen. Sie hätte gesamtgesellschaftlich erheblich negative Effekte, wäre volkswirtschaftlich kurzsichtig und mit Blick auf unbegleitete minderjährige Flüchtlinge hoch gefährlich. Die Realisierung der bayerischen Forderung würde die Spaltung der Gesellschaft befördern, statt ihr entgegenzutreten. Kurzfristige Einsparungen zu Beginn der Hilfe würden langfristig zu Mehrkosten aufgrund von erschwerter Teilhabe und einer Dauerbelastung der sozialen Sicherungssysteme führen.
Junge Menschen werden bei einem Aufwachsen im Elternhaus bis Mitte zwanzig in vielfältiger Weise unterstützt. Jugendliche, die in Heimen und Pflegefamilien leben, haben regelmäßig eine belastete Kindheit hinter sich. Ausgerechnet jungen Menschen aus den Erziehungshilfen mit dem 18. Geburtstag die Übergangsunterstützung durch die Kinder- und Jugendhilfe zu verweigern und ein frühzeitiges Erwachsenwerden – bei wesentlich weniger materiellen und immateriellen Ressourcen – zu erwarten, würde die vorherigen Bemühungen konterkarieren, mit denen sie auf dem Weg zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit und Lebensführung unterstützt wurden. Das Ziel einer Verselbstständigung ist – vor allem beim Adressat/inn/enkreis der Kinder- und Jugendhilfe – mit der Volljährigkeit regelmäßig nicht erreicht. Seine Verwirklichung braucht gerade in der Phase des jungen Erwachsenendaseins fortgesetzte Unterstützung durch Hilfen nach dem SGB VIII.
Eine Altersgrenze mit 18 würde in besonderer Weise Mädchen und junge Frauen benachteiligen. Die Statistiken zeigen, dass viele Mädchen und junge Frauen vergleichsweise relativ spät den Sprung aus problematischen Familienverhältnissen in die Jugendhilfe schaffen. Den Erst- und Fortsetzungshilfen für junge Volljährige nach SGB VIII kommt daher auch eine besondere geschlechtsbezogene Bedeutung zu.
Besonders dramatisch wäre auch, wenn unbegleitete minderjährige Flüchtlinge mitten im Prozess der Integration noch früher und noch schneller aus der Jugendhilfe gedrängt würden. Das Entlassen in eine verfrühte, überfordernde „Selbstständigkeit“ und die Überantwortung in das Erwachsenensystem des Ausländer- und Asylrechts birgt vielfältige Gefahren für die jungen Menschen, nicht zuletzt eines Abbruchs von Schule und Ausbildung sowie Gefährdungen durch Ausbeutung oder Radikalisierung. Bisherige Integrationsbemühungen würden aufs Spiel gesetzt.

Gemeinsame Verantwortung für Schutzkonzepte in Flüchtlingsunterkünften!

Zu begrüßen ist die Forderung nach Schutzkonzepten in Erstaufnahme- und Gemeinschaftseinrichtungen, insbesondere für Frauen und Kinder. Mindeststandards dafür wurden erst kürzlich von Bundesfamilienministerium und UNICEF in Zusammenarbeit mit vielen Fachorganisationen erarbeitet und vorgelegt. Die Verantwortung zur Umsetzung dieser Standards liegt bei den zuständigen Ländern, Kreisen oder Kommunen, ggf. im Zusammenwirken mit den Trägern der Einrichtungen. Eine Delegation der Verantwortung an die jeweiligen Träger wirkt vordergründig, wenn nicht auch Grundlagen für notwendige Strukturen, Finanzierung und sonstige Ressourcen geschaffen werden. Die Bewältigung der gesellschaftlichen Herausforderungen bei der Flüchtlingsaufnahme erfordert Solidarität in Anerkennung einer gemeinsamen Verantwortung.

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Appell vom 26. Oktober 2016 -> Keine folgenreiche Diskriminierung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen!

an die Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 26. bis 28. Oktober 2016 in Rostock zum Beschlussvorschlag aus Bayern (Stand 24.10.2016) zu TOP 2.2.: Standards und Kosten für UmA im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe

Keine folgenreiche Diskriminierung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen!
Die Forderung nach einer speziellen Leistungsart „Jugendwohnen“ für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sowie nach einem Vorrang von Angeboten der Jugendsozialarbeit bedeutet eine kinderrechtswidrige Diskriminierung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (vgl Art. 22 Abs. 2 Satz 2 UN-Kinderrechtskonvention). Sie geht an den Bedarfen der Jugendlichen vorbei würde zu einer drastischen Standardabsenkung führen. Während für Kinder und Jugendliche, die in einem Heim untergebracht werden, ein Fachkraft-Kind-Schlüssel von maximal 1:4 (in der Regel deutlich darunter) gilt und Voraussetzung einer Betriebserlaubnis ist, liegt er beim Jugendwohnen im Rahmen der Jugendsozialarbeit zwischen 1:10 und 1:40. Jugendwohnen ist eine Leistung der Kinder- und Jugendhilfe, die Mobilität ermöglicht und einem erfolgreichen Schul- oder Ausbildungsabschluss dient; die Einrichtungen des Jugendwohnens stellen in der Regel keine Angebote zur Verselbstständigung junger Menschen mit einem erhöhten Betreuungsbedarf zur Verfügung. Der geforderte Vorrang schadet nicht nur, sondern ist auch überflüssig. Schon jetzt bietet das SGB VIII alle Differenzierungsmöglichkeiten.
Der Forderung scheint der Gedanke zugrunde zu liegen, die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge seien schon selbstständig und bräuchten daher weniger Begleitung. Hier wird die auf der Flucht erworbene „Überlebensselbstständigkeit“ und Resilienz mit der Selbstständigkeit verwechselt, die es braucht, um sich in Deutschland zu integrieren und eine Lebensperspektive zu erarbeiten. Auch zeigen sich Spätfolgen erlittener Traumata erst zeitversetzt, wenn Sicherheit und Ruhe für die jungen Menschen gegeben ist. Wenn die Kinder- und Jugendhilfe an dieser Stelle ihre Unterstützung zurückfährt, wäre das multiple Scheitern der für die Gesellschaft so wichtigen Integrationsanstrengungen vorprogrammiert.
Nicht nur in Einzelfällen würden unzureichende Hilfen die jetzt schon erhöhte Gefahr psychischer Belastung bis hin zu Suizidalität in dieser Gruppe in unverantwortlicher Weise steigern und zu einer Zunahme der Notfälle in der Kinder- und Jugendpsychiatrie führen. Eine solche Verlagerung ins Gesundheitswesen führt absehbar zu einer Kostensteigerung.

Die Forderung, die Kostenerstattung der Länder an die Kommunen für die Aufnahme, Unterbringung und Hilfen für junge Flüchtlinge von Rahmenverträgen der Länder mit kommunalen Spitzenverbänden abhängig zu machen, ist ebenso problematisch. Sie würde ein Parallelsystems für die „Sondergruppe“ unbegleitetete minderjährige Jugendliche, mit eigenen Vorgaben schaffen. Steuerung der Leistungen würde nicht mehr über Bedarfe und Hilfepläne, sondern über die Entgelt-Rahmenvereinbarung erfolgen. Außerdem wäre dies eine Verabschiedung – quasi durch die Hintertür – von einer einheitlichen Kinder- und Jugendhilfe. Bislang haben der Bund und viele Länder „Sonderregelungen“ strikt abgelehnt.
Kommunen würden mit ihrer Verantwortung allein gelassen. Mit den Rahmenvereinbarungen stünden Kommunen im Zweifel vor der Wahl, sich zwischen angemessenen Hilfen oder Kostenerstattung entscheiden zu müssen.


Kein Abbruch von Integration und Unterstützung mit 18!

Die Forderung, „gesetzlich sicherzustellen, dass sich die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe auf die Versorgung von Minderjährigen konzentrieren“, ist entschieden zurückzuweisen. Sie hätte gesamtgesellschaftlich erheblich negative Effekte, wäre volkswirtschaftlich kurzsichtig und mit Blick auf unbegleitete minderjährige Flüchtlinge hoch gefährlich. Die Realisierung der bayerischen Forderung würde die Spaltung der Gesellschaft befördern, statt ihr entgegenzutreten. Kurzfristige Einsparungen zu Beginn der Hilfe würden langfristig zu Mehrkosten aufgrund von erschwerter Teilhabe und einer Dauerbelastung der sozialen Sicherungssysteme führen.
Junge Menschen werden bei einem Aufwachsen im Elternhaus bis Mitte zwanzig in vielfältiger Weise unterstützt. Jugendliche, die in Heimen und Pflegefamilien leben, haben regelmäßig eine belastete Kindheit hinter sich. Ausgerechnet jungen Menschen aus den Erziehungshilfen mit dem 18. Geburtstag die Übergangsunterstützung durch die Kinder- und Jugendhilfe zu verweigern und ein frühzeitiges Erwachsenwerden – bei wesentlich weniger materiellen und immateriellen Ressourcen – zu erwarten, würde die vorherigen Bemühungen konterkarieren, mit denen sie auf dem Weg zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit und Lebensführung unterstützt wurden. Das Ziel einer Verselbstständigung ist – vor allem beim Adressat/inn/enkreis der Kinder- und Jugendhilfe – mit der Volljährigkeit regelmäßig nicht erreicht. Seine Verwirklichung braucht gerade in der Phase des jungen Erwachsenendaseins fortgesetzte Unterstützung durch Hilfen nach dem SGB VIII.
Eine Altersgrenze mit 18 würde in besonderer Weise Mädchen und junge Frauen benachteiligen. Die Statistiken zeigen, dass viele Mädchen und junge Frauen vergleichsweise relativ spät den Sprung aus problematischen Familienverhältnissen in die Jugendhilfe schaffen. Den Erst- und Fortsetzungshilfen für junge Volljährige nach SGB VIII kommt daher auch eine besondere geschlechtsbezogene Bedeutung zu.
Besonders dramatisch wäre auch, wenn unbegleitete minderjährige Flüchtlinge mitten im Prozess der Integration noch früher und noch schneller aus der Jugendhilfe gedrängt würden. Das Entlassen in eine verfrühte, überfordernde „Selbstständigkeit“ und die Überantwortung in das Erwachsenensystem des Ausländer- und Asylrechts birgt vielfältige Gefahren für die jungen Menschen, nicht zuletzt eines Abbruchs von Schule und Ausbildung sowie Gefährdungen durch Ausbeutung oder Radikalisierung. Bisherige Integrationsbemühungen würden aufs Spiel gesetzt.

Gemeinsame Verantwortung für Schutzkonzepte in Flüchtlingsunterkünften!

Zu begrüßen ist die Forderung nach Schutzkonzepten in Erstaufnahme- und Gemeinschaftseinrichtungen, insbesondere für Frauen und Kinder. Mindeststandards dafür wurden erst kürzlich von Bundesfamilienministerium und UNICEF in Zusammenarbeit mit vielen Fachorganisationen erarbeitet und vorgelegt. Die Verantwortung zur Umsetzung dieser Standards liegt bei den zuständigen Ländern, Kreisen oder Kommunen, ggf. im Zusammenwirken mit den Trägern der Einrichtungen. Eine Delegation der Verantwortung an die jeweiligen Träger wirkt vordergründig, wenn nicht auch Grundlagen für notwendige Strukturen, Finanzierung und sonstige Ressourcen geschaffen werden. Die Bewältigung der gesellschaftlichen Herausforderungen bei der Flüchtlingsaufnahme erfordert Solidarität in Anerkennung einer gemeinsamen Verantwortung.

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Jugendkonferenz und Aktionsprogramm zur Innenministerkonferenz

27. – 30. November 2016 | Saarbrücken

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SCHULE FÜR ALLE – Das Recht auf Bildung kennt keine Ausnahme

Eine Kampagne der Landesflüchtlingsräte, dem BumF e.V. und Jugendlichen ohne Grenzen – unterstützt von der GEW und Pro Asyl.


Unterstützten sie unsere Kampagne!!!!

Das neue Schuljahr hat begonnen, doch viele geflüchtete Kinder, Jugendliche und Heranwachsende sind außen vor. Für sie herrscht Lageralltag statt Schulalltag – obwohl sie seit Monaten, zum Teil schon über einem Jahr in Deutschland leben. Bundesweit sind zehntausende junge Menschen betroffen.

Hoda Hussein Yasin Yousufi Nematallah Hussaini
  • Sadullah ist 20 Jahre alt und seit 1 Jahr in Deutschland und immer noch keine Schule …
  • Nematallah Hussaini ist 21 Jahre alt und kommt aus Afghanistan. Er lebt seit dem 02.11.2015 in München / Grünwald. Er hat keinen Schulplatz und muss auf die Post warten.
  • Yasin Yousefi ist 21 Jahre alt und kommt aus Afghanistan. Er lebt seit dem 12.01.2016 in München / Grünwald. Er hat keinen Platz bekommen.
  • Hoda Hussein ist 24 Jahre alt und seit 3 Jahren in Deutschland und immer noch keine Schule …

Es sind viele jüngere Kinder im Alter ab 6 Jahren betroffen, insbesondere wenn sie in Aufnahmeeinrichtungen leben, noch nicht auf Kommunen oder Bezirke verteilt wurden und daher in einigen Ländern nicht der Schulpflicht unterliegen. Aber insbesondere auch 16- bis 27jährige Flüchtlinge, unter ihnen viele, die als unbegleitete Minderjährige eingereist sind. Sie brauchen Zugang zur Schule, um eine Ausbildung oder ein Studium beginnen zu können, doch das Recht auf Bildung bleibt ihnen verwehrt. Sie warten vergeblich darauf, ihren im Herkunftsland begonnenen Bildungsweg fortzusetzen und auf ihre erste Schultüte.

Eine aktuelle Bestandsaufnahme der Landesflüchtlingsräte über den tatsächlichen Bildungszugang für geflüchtete Kinder und Jugendliche in Deutschland belegt die strukturelle Ausgrenzung Zehntausender vom Lernort Schule. Lageberichte des Bundesfachverband umF, erstellt im Auftrag von UNICEF, zeigen, dass insbesondere Kinder in Erstaufnahmeeinrichtungen monatelang systematisch vom Regelschulbesuch ausgeschlossen werden. In vielen Bundesländern werden Personen aus sogenannten „sicheren Herkunftsländern“ langfristig oder dauerhaft in Aufnahmeeinrichtungen untergebracht. Sie erhalten, wenn überhaupt, einen Ersatzunterricht für wenige Stunden am Tag, eine Schule besuchen sie meist nicht.

Diese Praxis ist ein gleich mehrfacher Rechtsverstoß. Das Recht auf Bildung ist ein Grundrecht.
Es ist im Artikel 28 der UN-Kinderrechtskonvention, in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und auch in Art. 14 der EU-Aufnahmerichtlinie (2013/33) festgeschrieben.

Wir fordern: Schule für alle ohne Ausnahmen.

  • Es müssen unverzüglich ausreichende Regelschulplätze für neu zugezogene schulpflichtige Kinder und Jugendliche zur Verfügung gestellt werden und dafür geeignete strukturelle und personelle Rahmenbedingungen geschaffen werden.
  • Die Umsetzung der Schulpflicht bzw. des Rechts auf diskriminierungsfreien Zugang zu Bildung ab dem ersten Tag, spätestens zwei Wochen nach Ankunft. Voraussetzung hierfür ist ein zügiges Ankommen von Neueinreisenden in Kommunen und Bezirke.
  • Der Zugang zu Bildungsangeboten muss passend zum Lern- und Bildungsstand der Kinder und Jugendlichen sowie ihren sonstigen Voraussetzungen gewährleistet werden.
  • Junge Menschen bis 27 Jahre brauchen flächendeckend und systematisch die Möglichkeit schulische Bildung und Abschlüsse nachzuholen – etwa über die Erweiterung der (Berufs-)Schulpflicht.
  • Die Bildungsförderung (BAföG und BAB) muss für alle Jugendliche und junge erwachsene Geflüchtete geöffnet werden.

Bildung ist Ländersache – über die spezifische Situation in den Bundesländern informieren Sie die jeweiligen Flüchtlingsräte: www.fluechtlingsrat.de

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Petition: Keine Einschränkung der Jugendhilfe – Zukunftsperspektiven für geflüchtete Jugendliche!

Tausende unbegleitete minderjährige Flüchtlinge haben es in Selbstständigkeit und Ausbildung geschafft. Dabei war Unterstützung nötig – doch diese ist nun in Gefahr: Bund und Länder verhandeln die Einschränkung der Hilfen. Daher sagen wir, der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und Jugendliche ohne Grenzen: Spart nicht an der Zukunft!

Unterzeichnet hier für eine starke Jugendhilfe!!!

Neben der Onlinepetition kann auch das Unterschriftenformular heruntergeladen werden, um handschriftliche Signaturen zu sammeln.
Diese können Sie uns gerne eingescannt an info@b-umf.de oder via Fax an die Nummer +49 (0)30 82 09 743 – 9 senden.

Für Jugendliche in Jugendhilfeeinrichtungen und Beratungsstellen finden Sie hier die Übersetzungen der konkreten Forderungen auf Dari, Arabisch, Englisch und Französisch:

Bitte verbreiten Sie auch die Videobotschaften sowie den Facebook-Aufruf des B-UMF, damit wir gemeinsam möglichst viele Menschen erreichen können.

Unsere Forderungen in Kürze:

  • Keine Kürzung der Jugendhilfe für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Wer in betreuten Wohngruppen (§34 SGB VIII) statt großen Unterkünften mit geringer Betreuung lebt, hat deutlich bessere Chancen auf einen erfolgreichen Bildungsverlauf und gesellschaftlicher Teilhabe.
  • Hilfen für junge Volljährige (§41 SGB VIII) müssen vollumfänglich möglich sein. Sie sind essentiell, um die Erfolge von
      Schule und Jugendhilfe abzusichern.
  • Kinderrechte und Kinderschutzstandards müssen für geflüchtete Kinder und Jugendliche ohne Einschränkung gelten. Sie brauchen einen besonderen Schutz vor Ausbeutung und Bedrohungen.

Warum ist das wichtig?

Arzijana, Soltan, Bintou und Hassan sind vier minderjährige Flüchtlinge, die ohne Eltern nach Deutschland kamen. Ihre Berufe: Zahnarzthelferin, Betonbauer, Köchin und Sprachmittler. In unseren Videos ist zu sehen, was sie seit ihrer Ankunft erreicht haben:
Auf ihrem Weg wurden viele Jugendliche unterstützt – durch eine starke Jugendhilfe in einem sicheren Umfeld: in Wohngruppen mit Betreuung durch Pädagog/-innen, mit Nachhilfe und Freizeitaktivitäten. Diese Unterstützung ist nun in Gefahr: Derzeit wird bei den Ministerpräsidentenkonferenzen über eine Änderung der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) verhandelt. Das Ziel: Kosten bei der Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge sparen.
Eine besonders absurde Begründung für Einsparungen kommt vom Freistaat Bayern: Minderjährige, die ohne ihre Eltern den gefährlichen Weg nach Deutschland geschafft haben, seien selbstständiger als Andere und bräuchten daher weniger Unterstützung.
Dass Kinder und Jugendliche, die oft Gewalt erleben mussten und alleine vor Krieg, Not und Verfolgung geflohen sind, weniger Hilfe als andere Minderjährige brauchen, ist genauso falsch wie fatal für gelingende Teilhabe und erfolgreiche Bildungsverläufe.
Jugendliche, die in großen Einrichtungen mit geringer Betreuung leben müssen, statt in dem gesicherten Umfeld einer betreuten Wohngruppe oder bei Pflegeeltern aufzuwachsen, haben es deutlich schwerer, Erlebtes zu verarbeiten und die notwendige Hilfe beim Ankommen und Weiterkommen zu erhalten. Kosteneinsparungen gefährden die bereits erzielten Erfolge, da sozialpädagogische Stabilisierung und Begleitung die entscheidenden Faktoren sind.
Wir sagen: Statt kurzfristig Kosten zu sparen, müssen langfristige Perspektiven geschaffen werden. Wer will, dass junge Flüchtlinge schnell auf eigenen Füßen stehen, Ausbildungen abschließen und als selbständige Menschen teilhaben, darf Hilfen nicht kürzen, sondern muss diese ausbauen.

Zur Stellungnahme des BumF
Zum Beschluss der MPK

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PM: Jugendliche ohne Grenzen wählen Markus Ulbig zum Abschiebeminister 2015

JOG PM vom 03.12.2015: Innenminister von SachsenUlbrich wird Abschiebeminister 2015

Am 3.12.2015 wurde Markus Ulbig (CDU) im Rahmen eines Gala-Abends der Flüchtlingsinitiative Jugendlichen Ohne Grenzen (JoG) in Koblenz zum Abschiebeminister 2015 gewählt. Den Negativpreis erhält der sächsische Innenminister für sein inkonsequentes Vorgehen gegen rassistische Angriffe und Hetze sowie die seit Jahren hohen Abschiebezahlen im Freistaat.

Den Preis übergeben junge Flüchtlinge heute, Freitag den 4.12.2015 um 10 Uhr, im Rahmen eines Gesprächstermins bei der Innenministerkonferenz in Koblenz.

Mit 48 Prozent der Stimmen setzte sich Ulbig deutlich gegen Innenminister Frank Henkel aus Berlin (29%), Joachim Herrmann aus Bayern (13%), Heinz Schröter aus Brandenburg (9%) und Reinhold Gall aus Baden-Württemberg (2%) durch.

Parallel zur Wahl des Abschiebeministers wurde der Initaitvenpreis 2015 für ehrenamtliches Engament verliehen.

Den Initiativenpreis 2015 erhielten:

  • Marily Stroux (Hamburg) für ihr jahrelanges Engagement für Schutzsuchende in Europa – etwa auf der griechischen Insel Lesbos, auf der allein dieses Jahr zehntausende Bootsflüchtlinge ankamen und von der EU im Stich gelassen wurden.
  • Die Initiative Moabit Hilft (Berlin) für ihre Unterstützung hunderter Flüchtlinge in Berlin, denen die Stadt die Hilfe verweigert, die zum Teil obdachlos sind und bei Wind und Kälte vor dem Lageso zur Registirerung ausharren müssen.
  • Raquel Rempp und Jaafar Marahli (Schwetzingen) für ihren Einsatz für den syrischen Flüchtling Abbas (17), der von Bombensplitter lebensgefährlich verletz wurde. Dank ihres Engagement konnte er nach Deutschland kommen, operiert werden und überleben.

facebook: /jogspace
twitter: @jogspace
email: jog@jogspace.net
website: jogspace.net
Presse: Nelli Foumba Soumaoro | JoG NRW | E-Mail: presse@jogspace.net

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10 Jahre Bock auf JOG – Solidarität ohne Grenzen

Aktion- und Kulturprogramm

  • Mittwoch 2. Dezember | 17 Uhr Bleiberecht Demonstration | Koblenz Hauptbahnhof
  • Donnerstag 3. Dezember | 10 Uhr Pressekonferenz und 10 Uhr Workshops zu folgenden Themen : Rassismus, Bildung & Arbeitsmarkt, Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Selbstorga & Aktivitäten: Wissensweitergabe für Empowermentkonzepte im JoG, Fluchtursachen | Jugendherberge, Festung Ehrenbreitstein, 56077 Koblenz
    Rassismus, Bildung & Arbeitsmarkt, Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Selbstorga & Aktivitäten: Wissensweitergabe für Empowermentkonzepte im JoG, Fluchtursachen
    14 Uhr Infoveranstaltung:Asylrechtsverschärfung & Bleiberecht & Dublin III
    19 Uhr GALA-Abend – Wahl des Abschiebeministers 2015, Verleihung des Initiativenpreis und Ausstellung JoG | Haus Metternich, Münzplatz 7, 56068 Koblenz
    22 Uhr Party mit Microphone Mafia | Haus Metternich, Münzplatz 7, 56068 Koblenz
  • Freitag 4. Dezember | Preisübergabe am Tagungsort der Innenministerkonfe

Flyer JOG A5

Poster JOG A1
Jugendliche ohne Grenzen (JOG) ist ein 2005 gegründeter bundesweiter Zusammenschluss von jugendlichen Flüchtlingen und ihre Freund_innen. Unsere Arbeit folgt dem Grundsatz, dass Betroffene eine eigene Stimme haben und keine “stellvertretende Betroffenen-Politik“ benötigen. Auch dieses Jahr veranstalten wir parallel zur Innenministerkonferenz in Koblenz eine bundesweite Jugendkonferenz von jungen Flüchtlingen. Dabei feiern wir im Rahmen eines Gala-Abends unser 10jähriges Bestehen.
10 Jahre Selbstorganisierung, 10 Jahre politische Arbeit, 10 Jahre Partizipation, 10 Jahre Kampf um Bleiberecht, Bewegungsfreiheit und Kinderrechte!

Seit zehn Jahren organisieren wir als Jugendliche ohne Grenzen bundesweit politische Aktionen, Kampagnen und Öffentlichkeitsarbeit. Wir bieten jungen Flüchtlingen eine Plattform, um sich auszutauschen, sich über die eigenen Rechte bewusst zu werden, sich zu organisieren und aktiv zu werden.

Doch noch immer sind viele Kinder und jugendliche und erwachsene Flüchtlinge von der Abschiebung bedroht. Noch immer hält die deutsche Politik an Abschreckung und Ausgrenzung fest. Verbesserungen im Bereich der Asylpolitik, die hart erkämpft wurden, sollen zunichte gemacht werden. Denn während die Hilfsbereitschaft der Bevölkerung von der Bundesregierung einerseits hoch gelobt wird, werden andererseits weitreichende Asylrechtsverschärfungen von der Regierungskoalition beschlossen und von den Bundesländern abgesegnet.

Während tausende Ehrenamtliche sich darum bemühen, Flüchtlingen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen, die Sprache zu vermitteln und Schutzsuchende willkommen zu heißen, hat die Regierungskoalition ein großangelegtes Desintegra-tionsprogramm beschlossen. Neu eingeführt werden:

Arbeits- und Ausbildungsverbote für einen Großteil der geduldeten Flüchtlinge
längerer Aufenthalt (max. 6 statt 3 Monate) in den überfüllten Erstaufnahmelagern
dauerhafte Kasernierung von Asylsuchenden aus angeblich sicheren Herkunftsstaaten in Erstaufnahmeeinrichtungen
Sachleistungen statt Bargeld für Personen in Erstaufnahmeeinrichtungen
Einstufung von Albanien, Kosovo und Montenegro als sichere Herkunftsstaaten
nächtliche Überfallkommandos: Abschiebungen werden nicht mehr angekündigt
Ausweitung der Residenzpflicht: Verbote den Landkreis oder das Bundesland zu verlassen
Verpflichtungserklärungen sollen fortbestehen, selbst wenn der Betroffene als Flüchtling oder subsidiär Schutzberechtigter anerkannt wurde
die Höchstdauer zur Aussetzung von Abschiebungen (Duldung) wird von 6 auf 3 Monate reduziert
Das bittere Ergebnis: Zehntausende Menschen, darunter viele Kinder und Jugendliche, werden dauerhaft in Flüchtlingslagern isoliert, an Teilhabe und Integration gehindert und müssen Arbeits- und Ausbildungsstellen verlassen.
Offiziell sollen die Verschärfungen die „Anreize“ vermindern, nach Deutschland zu kommen. Menschen zu unterstellen, wegen der geringen Bargeldleistungen (weniger als für Hartz 4-Empfänger_innen) nach Deutschland einzureisen, ist nicht nur ein Hohn für alle, die vor Krieg, Verfolgung und rassistischer Diskriminierung fliehen. Dieser Populismus rechtfertigt und befeuert die Neid-Debatte von Pegida & Co und bereitet den Nährboden für die weitere Zunahme rassistischer Hetze und Gewalt gegen Flüchtlinge.
Trotz Abschottung der Grenzen und rassistischen Kontrollen in den Zügen: die Stacheldrahtzäune und Mauern der EU hindern Flüchtlinge nicht daran, sich auf den Weg zu einem Leben ohne Krieg und Verfolgung zu machen. Alle die im Eiltempo durchgesetzten Verschärfungen sind ein erneutes Zeichen der europäischen und deutschen Asylpolitik für die Missachtung der Menschenrechte und der Menschenwürde. Die Flüchtlinge werden auf immer gefährlichere Fluchtrouten gezwungen, der Tod von immer mehr Menschen wird in Kauf genommen.
Statt der von der Bundesregierung geplanten Maßnahmen wollen wir eine Solidarität, die eine Kritik an der deutschen und europäischen Asylpolitik und das unbedingte Einstehen für Bewegungsfreiheit für alle mit einschließt – unabhängig davon, weshalb sie ihr Heimatland verlassen. Es tut gut zu sehen, dass viele Menschen die Flüchtlinge willkommen heißen. Aber es sollte nicht vergessen werden: die hier ankommenden Flüchtlinge haben es sich selbst hart erkämpft, dass die Grenzen zum Teil geöffnet werden mussten.
Wir wollen ein Europa und eine Welt ohne Grenzen, in der alle frei entscheiden können, wohin sie gehen und wo sie bleiben – und nicht nur einige wenige, die durch ihre Staatsangehörigkeit privilegiert sind.
Wir „Jugendliche ohne Grenzen“ laden euch alle zu unserer Demonstration unter dem Motto: „ 10 Jahre Bock auf JOG“- Solidarität ohne Grenzen! ein.
Kommt alle zur Demo, am 02.12.2015 um 17 Uhr am Koblenzer Hauptbahnhof!

WIR FORDERN:

  • Bedingungsloses Bleiberecht für ALLE!
  • Chancengleichheit bei Bildung, Ausbildung und Arbeit!
  • Die Abschaffung ALLER ausgrenzenden Gesetze und Regelungen, wie z.B. Residenzpflicht, Asylbewerberleistungsgesetz und Lagerunterbringung!
  • Abschaffung der Dublin-Verordnung!
  • Abschaffung der Abschiebehaft!
  • Die Legalisierung von Menschen ohne Papiere!
  • Vollständige Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention für Flüchtlingskinder – auch in der Praxis!
  • Das Recht für unsere abgeschobenen Freunde und Freundinnen, in ihre Heimat Deutschland zurückzukehren!

JoG Jugendkonferenz wird gefördert durch:
Save the Children
PRO ASYL
GRIPS Theater
BBZ-Berlin
B- UMF e.V.
Bundesweite Flüchtlingsräte
Bildungs- und Förderungswerk der GEW
AWO
Deutsches Kinderhilfswerk
Deutsches Rotes Kreuz
Doris-Wuppermann-Stiftung
Kirchenamt der EKD
DW der Ev.-Luth. Landeskirche Hannovers
Ökumenereferat der Ev.-Luth. Landeskirche Bayern
Stiftung do
Sebastian Cobler Stiftung
Stiftung Umverteilen
terre des hommes
Arbeitsgemeinschaft Diakonie in Rheinland-Pfalz
Caritasverband Koblenz e. V.
Diakonisches Werk der Evang. Kirche der Pfalz

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A little Story about justified anger -> Journey back to the borders Part III

Just before I went on my trip to Mytilene I saw in Germany the news about refugees in Greece. On TV it was reported on how aggressive and angry the refugees were in Greece (Mytilene). After I saw these news in Germany about the refugees I started to think and worry a bit. Would it all go alright? Would it be right to travel to Mytilene and help the people who require support? Would I endanger myself or not? These questions formed in my mind. I travelled nonetheless as I had already booked my ticket and had promised the group that I would come and participate.
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When our ship dropped the anchor in the harbour of Mytilene, I saw from above used rubber vessels and many people (men, women, and children) who did not look well and who had to wait in the heat for their registration. When we went to our camping site (Charamida), somewhere far away from the harbour and the city, we saw families and men, who were lying on the street as they could not walk anymore and were tired. We stopped and gave them water and information. We then quickly went to our camp and unloaded our car. When the cars were empty we drove back to bring the refugees to the harbour to register.
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During my time on Lesvos I realised more and more that the people who arrived daily anew in small rubber vessels had desperately fled war and poverty as they did not want to be part of the killing and dying but wanted to survive. They are victims of dictatorships and military regimes and not faceless masses as they are often represented in the media. World politics turns them into refugees and migration politics (or the lack thereof) treats them like savages who are out of control. If I did not know better, I would also become scared.
The anger of the refugees is about the injustice that they encounter. Many of them are angry when they arrive in Greece and in the chaos of a humanitarian catastrophe where everything is missing and where hardly anyone is taken care of. One can only understand this anger when one talks to them and listens to their problems. They are angry because they have to wait with their children in the sun; they are angry because they did not get a share of the meal that comes once a day; they are angry because they and their families have nothing to wear and are suffering heat during the day and cold during the night. They are angry because they are treated unfairly; they are angry because they and their children and women are severely ill and cannot find a doctor; they are angry because they do not have any money left for food, tickets and so on, despite having to wait for days and weeks for their registrations. They are angry because they lost children, women, fathers, mothers, brothers and sisters on their journeys and they are angry because they have NOTHING MORE TO LOSE.

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To all those who do not understand the anger of the refugees: inform yourselves, talk to the people who had to flee and do not be afraid to seek contact. Our index finger should point to the politicians and no to their victims.

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Journey back Part III: What solidarity means to me!

It was a great journey back to the border 2015. And I got a lot of experience and we did so much together.
It was my dream to help those people that they don’t have any support and are leaving their country because of some problem. All of my us supported each other so we could do the best job possible.
We’re strong together and able to climb every high wall or fence.
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I heard about solidarity as a word before but fortunately you showed and translated it. In this journey I saw the real solidarity with refugees: everywhere and anytime.
Now I understood what means solidarity .
I am proud of myself that I was able to support the new arrived refugees and be a part of this journey back.
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It’s impossible to explain it by words or writing because you all did the best of you
I don’t know what will happen in the future and next year.
I would like to join in this sweet group in the next journey back to the border 2016 but I’m not sure if I can?
Now I left you and sure miss you all so much and your place is here ❤️❤️ forever . Thank you all so much. Special thanks to the Drivers,translators and cooks, that they were really so much busy.
Bye bye . I hope see you all again

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Altersfestsetzung bei minderjährigen Flüchtlingen

Menschen fliehen aus Elend, Not, Verfolgung, Angst, Armut, Bürgerkriege und Vertreibung. Sie machen sich auf der Suche nach lebenswerten Alternativen. Unter diesen Menschen befinden sich leider zunehmend auch Kinder.
Artikel 22 der UN–Kinderrechtskonvention besagt:

Die Vertragsstaaten gewähren Kindern auf der Flucht Schutz und Hilfe. Wenn ein Kind vor Krieg, Gewalt und ähnlichem in ein anderes Land fliehen muss, dann hat es das volle Recht auf Schutz. Es genießt dieselben Rechte wie alle anderen Kinder in diesem Land.

Soweit so gut, nur leider bleibt dies in Deutschland sehr oft eine Fantasie. Denn die Realität sieht ganz anders aus. Es beginnt damit, dass diesen Kindern in den meisten Fällen nicht geglaubt wird dass sie tatsächlich minderjährig sind. Vielekönnen Ihr Alter nicht durch entsprechende Dokumente beweisen, denn oft fehlen diese bzw. das biologische Alter hat im Leben der Betroffenen bisher keine Rolle gespielt. Ihnen wird willkürlich ein Alter zugeschrieben per Inaugenscheinnahme durch die Mitarbeiter der Ausländerbehörde oder der Jugendämter, diese sind natürlich keine PsychologInnen, ÄrztInnen oder in jeglicher Form in dieser Prozedur ausgebildet. Sie berufen sich dann auf ihre “Lebenserfahrungen“.

Wie oft das falsch liegt kennt jeder der mal den Satz gehört hat: “Man sieht Ihnen Ihr Alter nicht an“. Natürlich liegt das Interesse der Mitarbeiter oft darin, die Kinder als volljährig einzustufen um die Kosten der Jugendhilfe zu sparen. Kinder müssen sich dann erniedrigende, beschämende, traumatisierende, diskriminierende und rassistische Prozeduren unterziehen. Betroffene werden geröntgt, wobei Computertomografen zum Einsatz kommen können, was mit einer besonders hohen
Strahlenbelastung einhergeht. Darüber hinaus werden äußere Geschlechtsorgane untersucht und gegebenenfalls fotografisch dokumentiert. Es gibt für diese Untersuchungen durch Ärzte,
insbesondere für die Anwendung von ionisierenden Strahlen, keine medizinische Indikation. Das
erschreckende daran ist, diese Methoden entbehren sich jeglicher wissenschaftlicher Grundlage.
Konferenz -Altersfestsetzung- Konf. Altersfestsetzung
ÄrztInnen machen sich bei dieser “Behandlung“ zu Handlanger des Staates und seinen Interessen.
Diese Form der Zusammenarbeit zum Schaden der Anvertrauten ist vielen von uns aus dem Geschichtsunterricht bekannt.
Die IPPNW hat sich in ihrer internationalen Fachkonferenz „Best Practice for Young Refugees, 6./7. Juni 2015 mit dem Thema Altersdiagnostik bei jugendlichen Flüchtlingen beschäftigt. Darin kamen zur Wort Betroffene, internationale Wissenschaftler aus Deutschland, Schweden, Großbritannien und Belgien. Wir von JOG waren auch anwesend und haben mit Betroffenen eine Erklärung verfasst die dann von vielen Teilnehmenden beklatscht, begrüßt und unterschrieben wurde. Darin legen wir unter anderem fest, dass eine medizinische Altersfestsetzung genau der falsche Weg ist. Kinder haben Ressourcen und Bedürfnisse und diese müssen ermittelt und in den Vordergrund gestellt werden. Die Konferenz nehmen wir als Anstoß, uns um das Thema aktiv zu kümmern, Betroffene und Akteure zusammenzubringen mit dem Ziel diese Praxis zu beenden.

Mohammed Jouni
Sprecher Jugendliche ohne Grenzen / Medizinstudent
-Berliner Charité

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